1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Der Biohof Humplgut ist ein landwirtschaftlicher Betrieb mit Direktvermarktung und bietet auf der Homepage www.humplgut.at (im Folgenden kurz “Homepage”) ein Online Vorbestellsystem an und vertreibt die auf der Homepage angebotenen Produkte über ab Hof Verkauf bzw. Abholung an diversen Abholpunkten in Oberösterreich (im Folgenden kurz “Online-Shop”).
1.2 Biohof Humplgut erbringt die Bereitstellung der auf der Homepage angebotenen und bestellten Waren ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche sämtlichen, im Fernabsatz geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Abschluss der Bestellung von Waren an. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden.
1.3 Abänderungen oder Nebenabreden sowie entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch Biohof Humplgut und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall.
1.4 Sofern im Folgenden von “Verbrauchern” die Rede ist, werden darunter natürliche Personen verstanden, bei denen ein Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, folglich der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. “Unternehmer” sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern richtet sich nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz. “Kunden” im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Preise, Versandkosten
2.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot auf der Homepage angeführten Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Nähere Informationen zu Spesen und Versandkosten, die bei der Bestellung für Verpackung und Versand gegebenenfalls anfallen, sind der Homepage zu entnehmen.
2.2 Biohof Humplgut behält sich die jederzeitige Änderung der auf der Homepage angegebenen Preise vor.
3. Bestellvorgang, Vertragsschluss und Zahlungsmodalitäten
3.1 Die Präsentation der Waren auf der Homepage ist kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Bestellung.
3.2 Durch die Eingabe sämtlicher, für die Vertragsdurchführung erforderlicher Daten, die Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie dem Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebotes, sondern dient lediglich der Information.
3.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung (per E-Mail), spätestens jedoch mit Lieferung bzw. Abholung der bestellten Ware, zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme des Vertrages ist nicht erforderlich.
4. Bezahlung
4.1 Die Bezahlung der Ware durch den Kunden erfolgt in Bar bei Übernahme der Ware/bzw. mit Vorauskasse auf Rechnung. Bei Vorauskasse wird die Rechnung mit der gewichtskorrigierten Auftragsbestätigung per E-Mail verschickt. Diese ist mindestens 1 Tag vor Warenübernahme zu begleichen. Kann die Bezahlung der Ware durch den Kunden bei Abholung nicht nachgewiesen werden behält sich Biohof Humplgut das Recht vor die Ware bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten.
4.2 Aufgrund allenfalls mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossener Vereinbarungen können zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für den Kunden entstehen. Transaktionskosten werden vom Biohof Humplgut nicht übernommen.
4.3 Biohof Humplgut behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu
4.4 Biohof Humplgut behält das Recht vor, dem Kunden bei nicht rechtmäßiger Bezahlung, das Aushändigen der Ware zu verweigern und die Bestellung zu stornieren. Im Falle von “Fakebestellungen” durch den Kunden behält sich Biohof Humplgut das Recht vor die Shop-benützung für die jeweiligen Kunden zu sperren.
4.5 Alle auf der Homepage angegebenen Gewichte sind Annäherungswerte (circa, ungefähr). Deshalb kann die auf der Homepage und in der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung angegebene Berechnung, je nach tatsächlichem (grammgenauen) Gewicht, bis maximal 15 % von der tatsächlichen Rechnung abweichen. Das tatsächliche Gewicht wird beim Zusammenstellen der Bestellung festgestellt.
5. Bestellung, Abholung, Abholstationen, und Verfügbarkeit
5.1 Das Angebot auf der Homepage richtet sich ausschließlich an Kunden mit Adresse aus Österreich. Es werden nur Bestellungen aus Österreich angenommen. Die Abholung der vorbestellten Ware durch den Kunden erfolgt an den auf der Homepage ersichtlichen Ab Hof bzw. Abholtagen und -zeiten. Nähere Informationen zu den Ab Hof Terminen und Abholstationen sind der Homepage zu entnehmen. Die Verpackung der Ware erfolgt im alleinigen Ermessen vom Biohof Humplgut.
5.2 Angaben zu Maß und Gewicht der Verpackungsstücke werden vom Biohof Humplgut nach bestem Wissen gemacht. Die Ware wird vom Biohof Humplgut so verpackt, dass die Kühlkette bis zur Übergabe an den Kunden eingehalten wird. Nach Warenübergabe an den Kunden ist dieser selbst für die Einhaltung der Kühlkette und die dadurch beeinflusste Haltbarkeit der Ware verantwortlich.
5.3 Für Waren, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen verderben, ist jegliche Rückvergütung ausgeschlossen.
5.4 Ist eine oder sind mehrere der bestellten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar, behält sich Biohof Humplgut die Wahl vor, die Bestellung teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Der Kunde wir hierüber sobald als möglich per E-Mail informiert.
5.5 Die Ab Hof Termine können sich durch beeinträchtigende Umstände oder durch höhere Gewalt verzögern. Der höheren Gewalt gleichgestellt sind insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch krankheitsbedingten Ausfall des Betriebsleiters, Feuer, Wasser und Maschinenschäden, Energie- und Rohstoffknappheit und alle sonstigen Behinderungen, die unter Zugrundelegung einer objektiven Betrachtungsweise nicht vom Biohof Humplgut schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen verbleiben die bestellten Waren im alleinigen Eigentum des Biohof Humplgut. Bis dahin trägt der Kunde das volle Risiko für allfällige ihm vor Bezahlung des Kaufpreises anvertraute Waren in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
7.2 Auf Schadensersatz haftet Biohof Humplgut nur bei Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für grob fahrlässig verursachte Schäden haftet Biohof Humplgut nur, soweit es zwingende gesetzliche Normen vorsehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Biohof Humplgut nicht.
7.3 Eventuelle Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
8. Rücktrittsrecht und Folgen des Rücktritts
8.1 Gemäß § 3 Konsumentenschutzgesetz (im Folgenden kurz “KschG”) und gemäß Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (im Folgenden kurz “FAGG”) sind Verbraucher berechtigt, ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen formfrei (z.B. entsprechend dem Muster-Widerrufsformular gemäß Anlage ./1) zu widerrufen. Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen gemäß § 3 KSchG und gemäß FAGG. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an Biohof Humplgut, Pernzellerstr. 16, 4592 Leonstein oder shop@humplgut.at. Waren sind zurückzusenden an: Biohof Humplgut, Pernzellerstr. 16, 4592 Leonstein.
8.2 Im Falle eines wirksamen Rücktritts werden die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen erstattet und der vom Verbraucher gemachte notwendige und nützliche Aufwand ersetzt. Der Verbraucher hat die empfangene Ware zurückzustellen – wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind – und ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Der Verbraucher kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum gebraucht und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen hat Biohof Humplgut gemäß § 14 (3) FAGG das Recht, die Rückzahlung von im Voraus bezahlten Beträgen so lange zu verweigern, bis die retournierten Waren oder ein Nachweis über deren Rücksendung bei Biohof Humplgut eintreffen.
9. Ausschluss des Rücktritts vom Vertrag
9.1 Kein Rücktrittsrecht hat der Kunde gemäß § 3 KSchG iVm FAGG insbesondere von Verträgen über
(a) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie
(b) die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden (Hauslieferungen).
9.2 Zudem hat der Kunde gemäß § 3 KSchG insbesondere dann kein Rücktrittsrecht
(a) wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, oder
(b) wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind.